Jahresabschluss des CDU-Stadtverbands Schwäbisch Gmünd

7. Januar 2019

Zu seinem traditionellen Jahresabschluss traf sich der CDU Stadtverband Schwäbisch Gmünd im Gasthaus „Stadtwirt“ in Straßdorf. Im voll besetzten Gasthaus ließ der CDU-Stadtverbandsvorsitzende, Thomas Eble, die vom Stadtverband selbst und seinen Gliederungen durchgeführten Veranstaltungen revue passieren. Er erinnerte die Mitglieder hierbei insbesondere an den Rundgang zu den Baustellen im Zuge der Remstalgartenschau 2019 mit Oberbürgermeister Richard Arnold, an die Wiedergründung der Frauen-Union in Schwäbisch Gmünd, an den Vortrag des Geschäftsführers für Einkauf und Finanzen, Arbeitsdirektor der Robert Bosch Automotive Steering GmbH, Stefan Grosch. und an die vor kurzem auf Einladung des Landtagsabgeordneten Dr. Stefan Scheffold unternommene Busfahrt in den baden-württembergischen Landtag nach Stuttgart.

Im Anschluss daran berichtete der Geschäftsführer des CDU Kreisverbands, Tim Bückner, über die Regionalkonferenzen und den CDU-Bundesparteitag in Hamburg, auf dem Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Vorsitzenden gewählt wurde. Die CDU-Bundesgeschäftsstelle habe in kürzester Zeit und hoch professionell deutschlandweit acht Regionalkonferenzen, unter anderem in Böblingen, organisiert, auf denen sich die drei aussichtsreichsten Kandidaten präsentieren konnten. Auf dem Bundesparteitag habe Annegret Kramp-Karrenbauer eine hervorragende Bewerbungsrede gehalten, die die Stimmung der Delegierten traf, Friedrich Merz und Jens Spahn hätten als unterlegene Bewerber nach der Wahl die Partei zur Geschlossenheit aufgerufen. Als Demokraten gelte es nunmehr, sich hinter der neu gewählten Vorsitzenden zu versammeln und sich mit den politischen Wettbewerbern auseinanderzusetzen, so Tim Bückner abschließend.

Dr. Stefan Scheffold, MdL, freute sich, dass seiner Einladung in den baden-württembergischen Landtag so viele Mitglieder gefolgt waren. Er dankte Rose Uhl, die die Fahrt organisierte. In seinen Ausführungen zog er eine positive Halbzeitbilanz über die Arbeit der CDU innerhalb der grün-schwarzen Landesregierung. Bei der Polizei werden in dieser Legislaturperiode 1.500 neue Stellen geschaffen. Die Wohnungseinbrüche sind rückläufig. In diesem Zusammenhang machte Dr. Stefan Scheffold darauf aufmerksam, dass die Polizei den Bürgern individuelle Beratung dazu anbiete, wie sie ihre Häuser und Wohnungen selbst besser vor Einbrüchen schützen können. Zudem werde das Glasfasernetz als Voraussetzung für das schnelle Internet auch in ländlichen Räumen unter der Federführung von Innenminister Thomas Strobel ausgebaut, so Stefan Scheffold. In der Bildungspolitik werden in dieser Legislaturperiode keine Schulstrukturreformen vorgenommen. Realschulen und Gemeinschaftsschulen werden jedoch finanziell und personell gleichwertig ausgestattet. Darüber hinaus werde die Lehreraus- und weiterbildung verstärkt und ausgebaut. Ein Erfolg der CDU sei auch, dass für den Landesstraßenbau 120 Mio. mehr als in den Vorjahren zur Verfügung stehen. Die Bemühungen um die Sanierung und den Teilausbau der L 1080 zwischen Rotenhar und Eschach tragen erste Früchte, sagte Dr. Stefan Scheffold.

Oberbürgermeister Richard Arnold warnte davor, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt gefährdet sei. Neben dem Ausbau der digitalen Infrastruktur, die wichtig sei, müsse die Landespolitik auch darauf achten, die untere Mittelschicht und die schwächeren in der Gesellschaft mitzunehmen und ihnen weiterhin die Möglichkeit zur Teilhabe an gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklungen geben.

Bürgermeister Dr. Joachim Bläse erinnerte an die Kommunalwahlen, die am 26. Mai 2019 gemeinsam mit den Wahlen zum Europäischen Parlament stattfinden werden. Dr. Bläse ist sich sicher, dass die CDU Schwäbisch Gmünd mit ihren Kandidaten und ihrem Programm bei den Bürgern überzeugen werde.

Der CDU-Stadtverband Schwäbiisch Gmünd wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein gesegnetes Weihnachtsfest und alles Gute für das Jahr 2019.

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