CDU Stadtverband hält Entscheidung zum Hallenbad für zu früh

Der Stadtverband der Gmünder CDU hat sich mit dem Bürgerbegehren der BI Taubental befasst und hält danach den jetzigen Zeitpunkt, um über die Größe und Betriebsform eines künftigen Hallenbades zu entscheiden, mangels ausreichender Informationen über die Alternativen für verfrüht.

Zum jetzigen Zeitpunkt seien weder die Ausstattung noch die Architektur noch die technische Ausführung der Hallenbadalternativen herausgearbeitet, auf deren Grundlage Kosten ermittelt und Finanzierungspläne dargestellt werden könnten. Auch alles was bisher zu den Besucherannahmen und den Eintrittspreisen diskutiert werde, seien bloße Annahmen ohne konkrete Marktanalysen. Dies alles soll in dem vom Gemeinderat beschlossenen Verfahren erarbeitet werden. Dieses Verfahren habe die Stadtverwaltung aber gestoppt, weil die Bürgerinitiative einen Bürgerentscheid über die Frage, ob die Stadt ein Hallenbad allein oder ein Freizeitbad zusammen mit einem privaten Investor bauen soll, anstrebt. Wenn das Ergebnis des Bürgerentscheids nur die Lösung ermögliche, ein Hallenbad vollständig aus dem städtischen Haushalt zu finanzieren, würde zum jetzigen Zeitpunkt ein Hallenbad-Neubau grundsätzlich aufs Spiel gesetzt. Denn die dafür notwendigen Schulden wären wahrscheinlich kaum zu stemmen.

Zudem blieben bei einem entsprechenden Baubeschluss keine Investitionsmittel für andere Vorhaben übrig, beispielsweise in den Stadtteilen, im Schulhaus-oder Sportstättenbau, weil alle freien Gelder in die Finanzierung eines kommunalen Bads fließen müssten. Auch die Entscheidung über ein teilweise mit privater Beteiligung errichtetes und betriebenes Bad sei nicht reif. Hierzu fehlten noch völlig die notwendigen Informationen und Grundlagen.

Die BI behauptet, sie habe durchkalkulierte Grundlagen für eine fundierte Entscheidung der Bürger. Dies ist aber nicht der Fall. Schon die Aussage der BI, die Zahl der Saunagäste in dem von ihr gewünschten Bad würde von derzeit 15.000 auf dann 50.000 Besucher steigen, zeigt die nicht begründeten Annahmen der Bürgerinitiative. Daher besteht eher die Gefahr, dass gar kein Bad gebaut wird, wenn die BI mit ihrem Vorgehen Erfolg hat und die Stadt schon jetzt auf eine bestimmte Betriebsform festlegen möchte. Der CDU Stadtverband hält daher die vom Gemeinderat beschlossene Vorgehensweise, erst nach Vorliegen aller Informationen zu den möglichen Varianten eines Hallenbades einen Bürgerentscheid durchzuführen, für völlig richtig. So hat es beispielsweise auch die Bürgerinitiative zur Regionalstadtbahn Tübingen gehalten, nämlich das Verfahren ergebnisoffen voranzutreiben und so fundiert wie möglich einen Bürgerentscheid durchzuführen mit allen relevanten Informationen und nicht aus dem Bauch heraus.