Wie abwehrbereit sind wir?

CDU-Stadtverband diskutierte darüber wie die Bundeswehr angesichts der Bedrohung durch Russland aufgestellt werden muss.

Anlässlich des schon fast zwei Jahre andauernden Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine luden die Bundestagsabgeordnete Dr.Inge Gräßle und der CDU Stadtverband Schwäbisch Gmünd ins Gasthaus „Zum Schwanen“ zur Diskussion darüber ein, wie die Bundesweh raufgestellt sein muss, um den Anforderungen aufgrund der Bedrohungen durch Putins Russland gerecht zu werden.

Zu Beginn hielt Markus Grübel, MdB, der Mitglied des Verteidigungsausschusses des Bundestages ist und von 2013–2018 Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium war, einen Impulsvortrag. Zunächst stellte er die derzeitige Finanzausstattung der Bundeswehr dar. Dabei wurde deutlich, dass Deutschland das zwischen den Nato-Partnern vereinbarte Ziel, jährlich zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Landes- und Bündnisverteidigung auszugeben, im Bundeshaushalt 2024 nur dann erreichen wird, wenn zum Etat des Bundesverteidigungsministeriums von 52 Milliarden Euro die Ausgaben aus dem 100 Milliarden Euro „Sondervermögen“ für 2024 und Ausgaben aus anderen Einzelplänen des Bundeshaushalts, die in irgend einer Form mit der Bundeswehr in Zusammenhang stehen, mit eingerechnet werden. Als Beispiel dafür nannte Markus Grübel das Kindergeld für die Kinder der Bundeswehrangehörigen. Der Verteidigungsexperteder CDU/CSU-Bundestagsfraktion erinnerte daran, dass das 100 Milliarden Euro „Sondervermögen“ für die Bundeswehr dafür vorgesehen ist, über die zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukt hinaus das militärische Gerät der Bundeswehr zu modernisieren und zusätzliche Beschaffungen in diesem Bereich zu finanzieren.

Markus Grübel kritisierte, dass die Bundesregierung allenfalls die Waffensysteme ersetzt, die aus Bundeswehrbeständen an die Ukraine abgegeben werden. Angesichts der Bedrohung durch Russland wären jedoch zusätzliche Beschaffungen, z.B. mehr Panzer, erforderlich. Es fehlten in vielen Bereichen Reserven an militärischem Gerät.

Darüberhinaus müssten mehr junge Menschen für den Dienst in der Bundeswehr gewonnen werden. Es gehe schließlich darum, unsere Freiheit, unsere Werte, unsere demokratische Gesellschaftsordnung und letztlich unseren Wohlstand zu verteidigen. Deshalb warb Markus Grübel für die Einführung eines gesellschaftlichen Pflichtjahres, indem sich Junge Menschen z.B. für den Dienst in sozialen Einrichtungen, dem THW, aber auch der Bundeswehr entscheiden könnten.

In der anschließenden Diskussion wurde deutlich zum Ausdruck gebracht, dass sich dereuropäische Teil der Nato und die EU zukünftig stärker um ihre Verteidigung kümmern müssen. Dies gelte insbesondere dann, wenn Donald Trump in den USA im November die Präsidentschaftswahl gewinnen sollte. Von den Zuhörern wurde auch die Frage aufgeworfen, welche Gründe den russischen Präsidenten Putin dazu veranlassten, mitten in Europa einen neuen Krieg vom Zaun zubrechen. Markus Grübel wies daraufhin, dass in den Augen Putins die Auflösung der Sowjetunion ein Fehler war. Diesen Fehler will er nunmehr korrigieren.